6.07.2020
Liebe Mitstreiter/innen, Unterstützer/innen, liebe Freunde, liebe Menschen bundesweit!
Es geht weiter!
Unsere Petition zur Änderung des Bergrechtes geht auf die Zielgerade. Die Form ist neu, entsprechend den Vorgaben des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, aber inhaltlich mit den gleichen Forderungen
https://kein-erdoel-aus-offenbach.de/wp-content/uploads/2020/07/Petition_.pdf
Es wird ca. 3-5 Wochen dauern, bis die Petition vom Petitionsausschuss geprüft und online gestellt wird. Dann gilt es, so viele Unterstützer/innen wie möglich zu aktivieren, damit wir das Quorum von 50.000 Mitzeichnern erreichen. So haben wir die Chance, dass unser Anliegen über eine Empfehlung des Petitionsausschusses dem Bundestag zum Beschluss vorgelegt wird.
Wie Ihr durch Eure Arbeit in den verschiedenen Initiativen sicherlich auch feststellen musstet, ist immer das Bergrecht der übergeordnete und bestimmende Faktor. Dieses Bergrecht ist nicht nur veraltet, es widerspricht auch dem Grundgesetz §20a, den Wasserrahmenrichtlinien der EU sowie dem Pariser Klimaabkommen. Es dient unter dem Deckmantel der “Rohstoffsicherung” der rücksichtslosen Ausbeutung unserer Ressourcen zu Gunsten vom Profit einiger weniger Konzerne. Die einzige Möglichkeit, die wir haben, um unsere unterschiedlichen Anliegen, betreffend Umweltschutz, öffentliche Belange und dem Klimaschutz durchzusetzen, ist die Abschaffung der Vorrangstellung dieses Bergrechtes.
Deshalb: Helft uns, im Interesse unserer geschundenen Umwelt, dieses “dicke Brett “ zu bohren.
Macht unser aller Anliegen überall publik, bundesweit, über jeden Kanal, den ihr zur Verfügung habt!!
Eure Stimme zählt!
Damit ihr mit der Abstimmung loslegen könnt, sobald die Petition online ist, meldet euch bitte schon vorab auf der Petitionsplattform des Deutschen Bundestages an.
Hier ist eine Anleitung dazu:
https://epetitionen.bundestag.de/
oben rechts – anmelden
-„ich bin neu hier“ auswählen
-eMail-Adresse eingeben und Passwort vergeben, wiederholen
-evtl. Pseudonym vergeben
-Datenschutzrichtilinie und Nutzungsbedingungen akzeptieren
-persönliche Daten eingeben
-„jetzt registrieren“ klicken
-es folgt eine eMail zur Bestätigung der Anmeldung
-Benutzerkonto aktivieren